Rechtsanwaltskanzlei Dr. Reinacher

Vertragsrecht

Das Vertragsrecht regelt die rechtlichen Pflichten der Vertragsparteien zueinander. Zu Streitfragen kommt es in diesem Zusammenhang insbesondere bei Fragen von Leistungsstörungen sowie bei Lieferverzug, Mängelgewährleistungsansprüchen und in dem Zusammenhang bestehenden Minderungsrechten.

Ebenfalls eine wichtige Rolle im Vertragsrecht spielen Allgemeine Geschäftsbedingungen, die im Geschäftsverkehr weitverbreitet sind. Diese sind kein zwingender Bestandteil eines Vertrages. Gleichwohl ist ihre Verwendung immer dann ratsam, wenn man es als Unternehmer mit massenhaften Vertragsverhältnissen gleicher Art zu tun hat, etwa bei Warenangeboten über Onlineshops oder Handelsplattformen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen ermöglichen, dass auf ein individuelles Aushandeln einzelner Vertragsklauseln mit dem jeweiligen Kunden verzichtet wird. Hierfür besteht in den meisten Fällen ohnehin keine Zeit. Dies trifft sowohl auf Unternehmer- wie auch auf Kundenseite zu. Beide Vertragsparteien wünschen bei Alltagsgeschäften einen schnellen und unkomplizierten Vertragsschluss. Daneben würden durch das individuelle Aushandeln jeder Vertragsbedingung Arbeitszeitkosten entstehen, die auf die Waren umgelegt und letztlich auf den Endkunden abgewälzt werden müssten.

Die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen ermöglicht insbesondere dem Unternehmer, seine Rechtsstellung gegenüber dem Kunden über das gesetzlich geregelte Maß hinaus zu verbessern. Das Gesetz enthält jedoch enge Schranken, die ein Ungleichgewicht zwischen Unternehmer und Kunden verhindern sollen. Auch die Rechtsprechung hat hierzu zahlreiche Kontrollmechanismen entwickelt. So werden vor allem Verbraucher durch die in den §§ 305 ff BGB geregelten Klauselverbote geschützt. Richten sich die AGB dagegen ausschließlich an andere Unternehmer, müssen weniger strenge Regeln bezüglich ihrer Wirksamkeit beachtet werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen sollten jedoch stets vor ihrer Verwendung einer fachgerechten Prüfung unterzogen werden. Nicht selten verstoßen gerade unternehmerfreundliche AGB gegen zwingendes Recht, was ihre (teilweise) Unwirksamkeit zur Folge hat. Der Unternehmer kann sich dann nicht auf die jeweilige Regelung berufen, was sie für ihn nutzlos macht. Es besteht zusätzlich die Gefahr, dass Mitbewerber und Abmahnverbände die unwirksamen AGB abmahnen. Hier drohen hohe Strafzahlungen, die vermieden werden können. Außerdem sollten AGBs unbedingt auf den jeweiligen Verwender abgestimmt sein, um ihre optimale Wirkung zu erreichen. Standard lisierte AGBs erfüllen dieses Ziel oft nicht oder nur eingeschränkt. Gerne erstellen wir Ihnen die für ihr Ihr Unternehmen maßgeschneiderten AGB oder unterziehen Ihre bisher verwendeten AGB einer professionellen rechtlichen Prüfung.

Natürlich stehen wir auch zur Verfügung für die Erstellung und Überprüfung von Vertragsformularen für die mehrfache Verwendung oder Erstellen individuelle Vertragswerke. 

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